Die Beherrschung der Atomenergie: völker- und europarechtliche Perspektiven (2011/2012)

Die Atomreaktorkatastrophe in Japan sowie der daraufhin in Deutschland und weiteren europäischen Staaten angestrebte Ausstieg aus der Atomenergie haben die Frage der Beherrschung und Beherrschbarkeit der Atomkraft wieder in den Mittelpunkt des öffentlichen Interesses gerückt. Neben den derzeit stark diskutierten Gefahren, die mit der friedlichen Nutzung der Atomenergie einhergehen, stellt die militärische Nutzung der Atomkraft aber ein weiteres bis heute ungelöstes Problem dar. Der Atombereich sieht sich demnach mit zwei gewaltigen Herausforderungen konfrontiert.

Bislang werden die meisten Fragen im Zusammenhang mit der Nutzung der Atomenergie allerdings vornehmlich aus einer rein nationalstaatlichen Perspektive betrachtet und diskutiert. Dabei hat gerade die Atomkraft grenzüberschreitende Wirkungen, die sich nur mit Hilfe eines europäischen und internationalen Ansatzes vollständig beherrschen lassen. So machen beispielsweise ein einseitiger Ausstieg aus der Atomenergie oder die Einführung hoher Sicherheitsstandards in nur einem Staat wenig Sinn, wenn nicht auch die Nachbarstaaten entsprechend handeln. Das gleiche gilt bei der Herstellung, Erprobung oder gar Nutzung von Atomwaffen. Nur ein europa- und völkerrechtlicher Ansatz vermag die Risiken, die von der Nutzung der Atomenergie herrühren, umfassend zu lösen.

Angesichts der Bedeutung und der nun wieder aufgelebten Diskussion um die Nutzung der Atomenergie führt daher das Walther-Schücking-Institut für Internationales Recht im Wintersemester 2011/12 und Sommersemester 2012 eine Ringvorlesung zur Beherrschung der Atomenergie aus völker- und europarechtlicher Sicht durch. Die Veranstaltung wird aus zwei großen thematischen Blöcken bestehen: der friedlichen und der militärischen Nutzung der Atomenergie.

Nach einem Überblicksvortrag zum Recht auf friedliche und auf militärische Nutzung der Atomkraft, wird die friedliche Nutzung durch vier Vorträge abgedeckt. Sie befassen sich mit der Rolle der Internationalen Atomenergiebehörde, der Zulässigkeit von Atomkraftwerken aus völkerrechtlicher (Umwelt- und Nachbarrecht) und aus europarechtlicher Sicht (Euratom- und EU-Normen) sowie der internationalen Zusammenarbeit bei Atomkatastrophen.

Die militärische Nutzung der Atomenergie wird in drei Vorträgen behandelt. Sie untersuchen die Zulässigkeit des Einsatzes von Atomwaffen in bewaffneten Konflikten, den Kampf gegen die Verbreitung von Atomwaffen und Fragen der Abrüstung. 

Termine

Die Ringvorlesung findet wie aus den vergangenen Jahren gewohnt jeweils donnerstags in der Zeit von 18 Uhr c.t. bis ca. 20 Uhr im CAP2 (Audimax) Hörsaal K statt.

Datum Thema ReferentIn
Wintersemester 2011/2012
27.10.
Das Recht auf friedliche und militärische Nutzung der Atomenergie Dr. Wolfgang Schärf
(Rechtsanwalt, Wien)
08.12. Die International Atomic Energy Agency (IAEA) als „Wächter“ über die friedliche Nutzung der Atomenergie [in englischer Sprache]
Wolfram Tonhauser
(Office of Legal Affairs IAEA, Wien)
12.01. Atomkraftwerke aus umweltvölker- und nachbarrechtlicher Sicht
Prof. Dr. Kurt Faßbender
(Universität Leipzig)
16.02.
Europarechtliche Vorgaben zur friedlichen Nutzung der Atomenergie: Euratom- und EU-Normen
 Prof. Dr. Jürgen Grunwald
(Juristischer Dienst der Europäischen Kommission, Brüssel)
Sommersemester 2012
26.04.
Internationale Zusammenarbeit bei Atomkatastrophen: Die Lehren aus Tschernobyl und Fukushima
 Dr. Norbert Pelzer
(Energie- und Forschungszentrum Niedersachsen, Göttingen)
31.05.
Der Einsatz von Atomwaffen in bewaffneten Konflikten
Prof. Dr. Wolff Heintschel von Heinegg
(Europa-Universität Viadrina, Frankfurt/Oder)
05.07.
(verschoben vom 14.6.12)
Der Kampf gegen die Verbreitung von Atomwaffen: Völkervertragliche Grundlagen und praktische Fälle
Dr. Jens Beynio
(Rechtsanwalt, Frankfurt/Main)
12.07. Nukleare Abrüstung und Einrichtung atomwaffenfreier Zonen
Prof. em. Dr. Michael Bothe
(Universität Frankfurt/Main)