Von Felsen und Fischen – Zur Frage der Fischereirechte um Rockall

02.02.2021

Rockall Felsen - Óglaigh na hÉireann - Flickr

Rockall Felsen; Bild von Óglaigh na hÉireann über Flickr (CC BY 2.0).

 

Bei der steinigen 624 m² großen Erhebung, die 162 Seemeilen in westlicher Richtung entfernt vom nördlichen Teil des Vereinigten Königreichs aus dem Nord-Ost-Atlantik ragt und die unter der Bezeichnung „Rockall“ bekannt ist, handelt es sich um einen Felsen. Nicht nur besteht die Formation aus Fels, sie ist auch ein Felsen im Sinne des Seevölkerrechts mit allen Konsequenzen für die Beanspruchung von Meereszonen und die Ausübung von Nutzungsrechten. Die Frage einer zwölf Seemeilen breiten Zone unter britischer Hoheit um den Felsen und damit einhergehende exklusive Fischereirechte wurde jüngst wieder relevant, als am 5. Januar 2021 ein schottisches Patrouillenboot ein Fischereifahrzeug unter irischer Flagge stoppte und auf ein Verbot des Fischfangs in diesem Gebiet verwies. Die in den Medien geäußerte irische Position scheint sich darauf zu beziehen, dass um einen unbewohnten Felsen überhaupt keine Hoheitszone gezogen werden könne. Die entscheidende Frage ist aber die Regelung des Zugangs zu Gewässern des Vereinigten Königreichs zum Zweck des Fischfangs für Schiffe unter der Flagge eines der EU-Mitgliedstaaten nach dem 1. Januar 2021 und dem Handels- und Kooperationsabkommen zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich. Im Folgenden werden der Hintergrund der Streitigkeit in seiner rechtshistorischen Einbettung (1.) und sodann die Regelungen des Seerechtsübereinkommens der Vereinten Nationen (SRÜ) für Inseln und Felsen kurz erläutert (2.), bevor auf die Rolle der Souveränität des Küstenstaates eingegangen (3.) und der Frage nachgegangen wird, welche Auswirkungen der Austritt des Vereinigten Königreichs für Fischereirechte der EU-Mitglieder hat (4.). Der Beitrag schließt mit einem kurzen Ausblick (5.).

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